Soziale Bewegungen sparen nicht mit Kritik an den progressiven Regierungen - auch, weil diese am Extraktivismus festhalten, der die Natur zerstört. Gefordert wird eine andere Wirtschaftspolitik
Linke in der Depression, Rechte auf dem Vormarsch: Noch vor wenigen Jahren sah es so aus, als säßen linksorientierte Regierungen in Südamerika fest im Sattel. Sie versprachen mehr soziale Gerechtigkeit, kümmerten sich um Bildung und Gesundheit, schrieben Rechte indigener Völker fest. Doch nun fahren progressive Parteien in einigen Wahlen Verluste ein
Massendemonstrationen, verlorene Wahlen, Umfragetiefs und Amtsenthebung beherrschten in letzter Zeit die Schlagzeilen, wenn es um linksorientierte Regierungen in Südamerika ging. Von Rechtswende ist die Rede. “Sind die linksorientierten Regierungen gescheitert?”, fragen sich kritische Beobachter.
Dabei hatte es vor einem Jahrzehnt noch ganz anders ausgesehen. Cambio, Veränderung, war angesagt. Anfang des neuen Jahrtausends färbte sich die politische Landschaft Südamerikas rosarot, wie es im Überschwang hieß. Alberto Acosta war Energie- und Bergbauminister der ersten Regierung Rafael Correas in Ecuador:
Zweifellos wurden in der Region große Hoffnungen geweckt, sogar in anderen Teilen der Welt.
Den Auftakt bildete vor fast zwanzig Jahren, 1998, der Wahlsieg von Hugo Chávez im erdölreichen Venezuela. Schlag auf Schlag folgten Luiz Inácio Lula da Silva im größten Land Südamerikas, Brasilien, Evo Morales im indianisch geprägten Bolivien, Néstor Kirchner in Argentinien und im kleinen Uruguay Tabaré Vázquez, der seinen Landsleuten zurief: “Feiert, Uruguayer, feiert!”
Fortschrittliche Sozialpolitik
Es war vor allem die Sozialpolitik dieser Regierungen, die aufhorchen ließ. Millionen Südamerikaner wurden aus der Armut befreit. Ob mit “Null Hunger” und “Bolsa Familia” in Brasilien oder durch andere Sozialprogramme. Eine reformierte Gesundheitspolitik bedeutete für Millionen Menschen erstmals eine medizinische Versorgung. Auch in der Bildungspolitik gab es teilweise große Fortschritte. Isabel Loureiro war Professorin für Philosophie an der Universität in São Paulo:
Beispielsweise wurden an öffentlichen Universitäten Zugangsquoten für Afrobrasilianer, Indianer und Arme eingeführt. Außerdem wurden viele neue öffentliche Universitäten gegründet.
Aber es waren nicht nur Sozialhilfen, höhere Löhne, Renten und mehr Arbeitsrechte, wie beispielsweise Mindestlöhne, besserer Kündigungsschutz und Stärkung gewerkschaftlicher Rechte, die in der Bevölkerung ankamen. Einige Regierungen verhalfen den Menschenrechten zu größerer Geltung. Folterer aus Diktaturzeiten verschwanden hinter Gittern. Schwangerschaftsabbrüche blieben straffrei. Schwule, Bi- und Transsexuelle sind nun besser gegen Diskriminierung geschützt. Die gleichgeschlechtliche Ehe wurde gesetzlich verankert.
Tatsächlich hat sich das Leben von bedeutenden Teilen der Bevölkerung verbessert. Das lässt sich nicht leugnen. Die Menschen wissen nun, dass sie ihre Lebensbedingungen verbessern können.
Auch auf der internationalen Bühne machte Südamerika auf sich aufmerksam. Die zwölf unabhängigen Länder beschlossen, international mit einer gemeinsamen Stimme aufzutreten. 2008 wurde UNASUR, die “Union Südamerikanischer Staaten” gegründet.
Die OAS, bislang das Forum für Schlichtungsverfahren in Amerika und von den USA dominiert, verlor an Bedeutung. Streitfälle sollten unter den UNASUR-Mitgliedern auf dem Verhandlungsweg beigelegt werden. Ohne Einmischung und militärische Interventionen der USA und ungeachtet ideologischer Gräben, die sich zwischen manchen Regierungen auftaten. So wurden in den letzten Jahren mehrere interne und zwischenstaatliche Konflikte von der UNASUR-Gemeinschaft entschärft.
Das waren noch Zeiten: Evo Morales, Fernando Lugo, Hugo Chávez und Rafael Correa auf dem Weltsozialforum 2009 in Belém
Es war das wohl bislang ehrgeizigste Integrationsprojekt in Südamerika. Die UNASUR-Mitglieder streben langfristig eine gemeinsame Wirtschafts-, Außen-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik an. Ali Rodríguez, früher Generalsekretär von UNASUR und enger Vertrauter von Hugo Chávez, wurde nicht müde, das Verbindende hervorzuheben:
Das besondere Gewicht der Region besteht in seinen gigantischen Naturressourcen. Warum wohl sind verschiedene Integrationsprojekte, die in der Vergangenheit in Angriff genommen wurden, steckengeblieben oder gescheitert? Es scheint so, als hätten sie grundlegende Aspekte außer Acht gelassen, die diese Prozesse irreversibel gemacht hätten. Wir sollten uns deshalb mit folgenden Fragen beschäftigen: Was stellen wir als Region dar? Etwa eine Militärmacht? – Nein. Eine Industriemacht? – Ebenso wenig. Eine Technologiemacht? – Auch nicht. Worin besteht also das besondere Gewicht der Region? Was macht die Anziehungskraft auf der Weltbühne aus? Ohne Zweifel kommt jeder, der sich mit dem Thema befasst, zu derselben Schlussfolgerung: das besondere Gewicht der Region besteht in seinen gigantischen Naturressourcen.
Dazu zählen nicht nur die riesigen Erdöl- und Gasvorkommen, sondern auch die weltweit größten Mineralienreserven an Lithium, Kupfer, Silber, Zinn, Eisenerz, Nickel, Uran und Bauxit. Und große Reserven an Trinkwasser, sowohl in Amazonien als auch im Aquifer Guaraní. Nicht zu vergessen landwirtschaftliche Produkte, wie Soja, Reis, Mais und Rindfleisch.
2009, gründeten die Mitgliedsstaaten von UNASUR den Südamerikanischen Verteidigungsrat. Langfristiges Ziel war eine gemeinsame Verteidigungsstrategie als Reaktion auf internationale Begehrlichkeiten, so Lula da Silvas Ex-Verteidigungsminister Nelson Jobim:
Wir wollen gemeinsam Abschreckungskapazitäten aufbauen, um der Welt zu zeigen, dass diese Reichtümer von den Südamerikanern verwaltet werden – zum Wohle der Südamerikaner, aber auch der Welt.
Aber die riesigen Reichtümer wurden gleichzeitig zur Achillesferse. Die große Nachfrage, vor allem aus dem aufstrebenden China, verleitete dazu, das Modell des Rohstoffexports auszuweiten. Alberto Acosta:
Das ging so lange gut, wie die Zeit der hohen Preise andauerte, das heißt für Erdöl, für Bergbauprodukte, für landwirtschaftliche Produkte, generell für Rohstoffe. Solange gab es auch Geld genug, um eine gute Sozialpolitik zu finanzieren.
Als der wichtigste Abnehmer von Rohstoffen, das fernöstliche China, die Importe von mineralischen und landwirtschaftlichen Rohstoffen zurückfuhr, weil das Riesenreich stärker auf Binnenentwicklung setzt, schrillten die Alarmglocken.
Problematische Abhängigkeit von Rohstoffen
“Dann fallen die Preise und schon beginnt das Ganze zu bröckeln.” Die problematische Abhängigkeit von einem Rohstoff verdeutlicht kein Land besser als Venezuela. Die gewaltig gestiegenen Gewinne aus dem Ölgeschäft pumpte der damalige Präsident Hugo Chávez in neue Sozialprogramme: in Wohnungsbau, medizinische Versorgung für die Armen, subventionierte Lebensmittel, umfassende Aus- und Weiterbildungsprogramme. Der größte Sozialtransfer in der Geschichte Venezuelas schluckte von 2001 bis 2015 über 250 Milliarden Dollar.
Zwar versuchte Chávez über eine nach innen gerichtete Entwicklungspolitik wirtschaftliche Alternativen zum Öl aufzubauen. Tausende Kooperativen im ländlichen Venezuela sollten die Ernährungslage verbessern und die extreme Abhängigkeit von Lebensmittelimporten abbauen.
Doch dem charismatischen Caudillo ging es nicht schnell genug. Er berücksichtigte nicht, dass seine Landsleute sich nicht über Nacht in solidarische Genossenschaftler verwandeln ließen. Es mangelte zudem an Ausbildung, Beratung und Know How. Das Projekt scheiterte auch an grassierender Korruption. Heute müssen immer noch 80 Prozent der Lebensmittel importiert werden.
V. l. n. r. : Alberto Acosta, Gustavo Codas, Isabel Loureiro und Gerhard Dilger von der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Mehrere Interviews für dieses Feature wurden am Rande des dreitägigen RLS-Seminars „Jenseits der Entwicklung?“ in der Schule der Landlosenbewegung MST bei São Paulo geführt. Daran nahmen etwa 80 überwiegend junge AktivistInnen aus zahlreichen Ländern Lateinamerikas teil. Unter anderem ging es um eine Zwischenbilanz der progressiven Regierungen der Region, insbesondere der PT-geführten in Brasilien, und deren ambivalentes Verhältnis zu den sozialen Bewegungen. Das Versäumnis, in Zeiten hoher Rohstoffpreise Perspektiven über die traditionelle Rolle Lateinamerikas als Ressourcenlieferant hinaus zu entwickeln, erweist sich im Rückblick als strukturelle Schwäche, die die Offensive der Rechten erleichtert.
Über 95 Prozent der Devisen Venezuelas stammen weiterhin aus Ölverkäufen. Doch für das einstige schwarze Gold wird heute nur noch ein Drittel der Boompreise von vor vier Jahren erzielt. Venezuela steckt in einer tiefen politischen und wirtschaftlichen Krise, angeheizt auch durch gewaltsame politische Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Opposition. Der Wirtschaftswissenschaftler Gustavo Codas analysiert das Geschehene folgendermaßen:
Als Chávez, Lula und all die anderen Wahl nach Wahl gewannen, war das sicherlich für die Menschen gut. Lula erklärte damals sein Ziel: Jeder solle dreimal am Tag zu essen haben. Doch es gab keine weiterführenden politischen oder ideologischen Ziele, weder eine große noch eine kleine Utopie.
Kaum Strukturreformen in der Wirtschaft
Während die Rohstoffausbeutung boomte, wurden Industrie und andere produktive Sektoren vernachlässigt. Die meisten Länder Südamerikas versäumten, die eigenen Rohstoffe zu höherwertigeren Produkten zu verarbeiten. Schon gar nicht wagten sie tiefgreifende Strukturreformen in der Wirtschaft.
Es galt – und gilt – vor allem, Arbeitsplätze zu schaffen. Viele glaubten allerdings, dass nur Investitionen durch ausländische Investoren vermehrt Jobs schaffen. Um die Multis anzulocken, boten und bieten progressive Regierungen immer größere Subventionen, Steuernachlässe und steuerfreie Freihandelszonen an.
Das kleine Uruguay ist dafür ein Beispiel. Forderungen nach mehr Steuergerechtigkeit werden mit dem Argument abgeschmettert: “Dann kommt kein Auslandskapital”. Am Steuersystem wurden folglich nur schüchterne Reformen vorgenommen. Die Ungleichheit hat auch deshalb wieder zugenommen. Lateinamerika genießt ohnehin den traurigen Ruf, die Region mit den größten sozialen Gegensätzen auf diesem Planeten zu sein.
Der frühere Energie- und Bergbauminister von Ecuador, Alberto Acosta:
Letztendlich haben einige progressive Regierungen wieder neoliberalen Praktiken Tür und Tor geöffnet. Das ist auch einer der wichtigsten Gründe für ihr Scheitern.
Lula glaubte an die magische Formel, man könne den Armen etwas geben, ohne den Reichen etwas wegzunehmen. Das Lohnniveau wurde angehoben, auch damit die bislang Ausgeschlossenen mehr konsumieren konnten. Gleichzeitig verbreitete sich die Illusion, auf eine Gesellschaft der Mittelklasse zuzusteuern. Der Konsum wurde so zum Maßstab für die Zugehörigkeit zur Mittelklasse. Weniger Begüterte konnten nun im Flugzeug verreisen, was andere Fluggäste mächtig störte. Wirtschaftswissenschaftler Gustavo Codas:
Der Hass der oberen Mittelklasse und der Oberklasse auf Lula und Dilma Rousseff rührt nicht daher, dass ihnen etwas weggenommen wurde, sondern dass die Armen nunmehr Zugang zu Gütern und Diensten haben, die früher den Unterschied zwischen den Klassen markierten.
Die alteingesessene privilegierte Machtelite hat darauf reagiert. Sie hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Dilma Rousseff, die demokratisch gewählte Präsidentin aus den Reihen der PT, 2016 abgesetzt wurde. Kritiker sprechen von einem politisch-juristischen Komplott oder parlamentarischen Putsch.
Dilma Rousseff, Michel Temer und Lula da Silva im Wahlkampf 2014
Einer der Drahtzieher war ihr erzkonservativer Vizepräsident und Nachfolger Michel Temer. Wenige Wochen nach der Amtsenthebung Rousseffs sprach er vor der UNO-Vollversammlung:
Eine entwickelte Gesellschaft ist eine, in der alle ein Recht auf öffentliche Dienstleistungen von Qualität haben: Erziehung, Gesundheit, Transport und Sicherheit… Das ist jene, in der der Zugang zu einer anständigen Beschäftigung nicht nur das Privileg einiger weniger ist. Mit anderen Worten: Entwicklung bedeutet Würde.
Wohlklingende Worte, aber die Realität sieht ganz anders aus. Nur wenige Wochen nach der Rede ging Temer daran, Brasiliens Sozialsystem zu demontieren. Er ließ die Verfassung ändern: Ausgaben für Bildung und Gesundheit wurden für die kommenden 20 Jahre eingefroren, eine Steigerung der Ausgaben ist nur in Höhe der Vorjahresinflation erlaubt.
Temer kann in Südamerika allerdings mit mehreren ideologischen Weggenossen rechnen. In Argentinien etwa sitzt seit 2015 der konservative Unternehmer Mauricio Macri im Präsidentenpalast. Auch er hat seiner Regierung einen neoliberalen Stempel aufgedrückt.
Die Rechtswende in den beiden tonangebenden Staaten macht sich auch auf der internationalen Bühne bemerkbar: Heute ist UNASUR, der Verband der südamerikanischen Staaten, kaum noch eine Meldung wert, die OAS, die Organisation Amerikanischer Staaten ist wieder obenauf.
Doch so leicht lässt sich das Rad nicht zurückdrehen. Isabel Loureiro:
Dank der Quotenregelung schrieben sich an den Universitäten viele Menschen ein, die sonst nie eine Chance gehabt hätten. Diese jungen Menschen aus den unteren Klassen, die an der Universität studieren, werden den Vormarsch der Rechten mit ihren gestrigen Vorstellungen nicht so ohne weiteres hinnehmen.
Das zeigen schon die Massendemonstrationen in verschiedenen Städten Brasiliens gegen Temer, den Abbau sozialer Rechte und anderer Errungenschaften, wie verbesserter sozialer Wohnungsbau, medizinische Versorgung und Bildung. Ihrer von progressiven Regierungen verabschiedeten neuen Rechte sind sich auch die lange diskriminierten indigenen Völker bewusst. Alberto Acosta:
Das ist zweifellos ein großer Erfolg progressiver Regierungen, vor allem in Bolivien. Das Bewusstsein und die Fähigkeit sich als indigener Teil der Bevölkerung Boliviens zu identifizieren, haben sich gefestigt. Ein großer Erfolg, der nicht umkehrbar ist.
In den neuen Verfassungen von Brasilien und Bolivien sind zahlreiche Rechte der Indigenen verankert. Ihre Sprachen sind offiziell anerkannt, sogar die indigene Justiz. Die “Rechte der Natur” sind in der Verfassung verankert worden. Sie sind der indianischen Weltsicht entlehnt. Evo Morales:
Um mit der Natur in Einklang zu leben, müssen wir anerkennen, dass nicht nur die Menschen Rechte haben, sondern auch unser Planet, die Tiere und die Pflanzen. Alle Lebewesen haben Rechte, die wir respektieren sollten.
Der Aymara ist der erste Indianer auf dem Präsidentensessel Boliviens. Inzwischen seit 11 Jahren. Doch klaffen auch unter seiner Regierung Theorie und Praxis bisweilen auseinander. Wie auch in anderen linksregierten Ländern war der Schutz der Natur nicht immer Priorität.
“In Lateinamerika waren bislang keine wirklich linken Regierungen an der Macht”
Negativ schlug auch zu Buche, dass progressive Politiker die eigenen ethischen Maßstäbe vergaßen und, wie beispielsweise Lulas PT in Brasilien, im Korruptionssumpf versanken. Alberto Acosta, ehemaliger Minister in Ecuador, zieht Bilanz, versucht, die so genannten linken Parteien differenzierter zu sehen:
In Lateinamerika waren bislang keine wirklich linken Regierungen an der Macht. Linke Kräfte unterstützten sie, aber fast alle, würde ich sagen, haben keine linke Politik betrieben. Sie werden deshalb auch nur als progressiv eingestuft.
Es waren soziale Bewegungen wie Landlosenbewegungen, indigene Vereinigungen, Umweltgruppen, Arbeitslosenbewegungen und Nachbarschaftsräte, die zum politischen Wandel Anfang der Nullerjahre beigetragen haben. Es rächt sich nun, dass progressive Parteien und Politiker, kaum an der Macht, die sozialen Bewegungen links liegen ließen. Heute stehen sich viele soziale Bewegungen und linke Parteien distanziert oder gar feindlich gegenüber.
Soziale Bewegungen haben mit Kritik an den progressiven Regierungen nicht gespart. Vor allem an der exzessiven Rohstoffausbeutung, die die Böden belastet und die Flüsse verseucht, ob im Bergbau oder in der Landwirtschaft. Sie fordern eine Umkehr und eine alternative Wirtschaftspolitik. Gustavo Codas:
Eine Politik des Übergangs wird eine Politik sein müssen, die die Devisen aus dem Rohstoffgeschäft verwendet, um eine andere Wirtschaft und Gesellschaft aufzubauen.
Die Abhängigkeit vom Rohstoffexport verringern, um eine andere Wirtschaftspolitik beginnen zu können, erfordert eine langfristig angelegte Planung. Das kann Jahrzehnte dauern. “Kann das mit den progressiven Parteien gelingen?” fragt sich Alberto Acosta:
Da habe ich viele Zweifel, denn sie denken immer an die nächsten Wahlen und nicht an die nächsten Generationen.
Gustavo Codas ist weniger pessimistisch:
Es gibt viel mehr Energien in der Gesellschaft und weit mehr soziale und populäre Organisationen, die bereit sind, für neuen Schwung in progressiven Kreisen zu kämpfen.
